Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform https://shop.fluxus-plus.de

zwischen

museum FLUXUS+ gemeinnützige GmbH

Geschäftsführer: Heinrich Liman, Pia Nimpsch

Schiffbauergasse 4f, 14467 Potsdam

Amtsgericht Potsdam HRB 22988 P
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE 269902712

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform

– im Folgenden „Kunde/Kunden“ –

geschlossen werden.

 § 1 Geltungsbereich

1.1.      Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten aus­schließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeit­punkt der Bestellung gültigen Fassung. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle angebotenen Produkte.

1.2.      Der Anbieter geht vom Verständnis des Kunden dafür aus, dass alle Sonder- und Einzelanfertigungen vom Rückgaberecht ausgenommen sind.

1.3.      Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden und mündliche Nebenabreden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

2.1.      Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

Die Angebote auf der Internetseite des Anbieters, museum FLUXUS+ gemeinnützige GmbH, sind freibleibend und unverbindlich.

Abweichungen von Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten (Maße, Gewichte, etc.) sind möglich.

2.2.      Sobald Kunden ihre persönlichen Daten vervollständigt haben, gehen sie zu Schritt 2 und geben dort ihre gewünschte Zahlungsweise an. Im 3. Schritt sehen sie in der Be­stellübersicht die zusammengefassten Waren und deren Preise. Alle Kunden werden gebeten, vor Absenden der Bestellung alle Angaben zu überprüfen und die allgemei­nen Geschäftsbedingungen des Anbieters sowie die Widerrufsbelehrung zu akzeptie­ren.

Das Häkchen muss gesetzt sein, sonst wird der Kunde beim Klicken auf „Jetzt kaufen“ auf diese fehlende Angabe aufmerksam gemacht.

Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde rechtsverbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

2.3.      Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung Ihrer Bestellung bei museumsshop FLUXUS+“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (2.1.) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Bestellbestätigung (Annahmeerklärung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB’s und Widerrufsformular) zusammengefasst und dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (PDF oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

2.4.      Der Vertrag kommt durch Annahme des verbindlichen Angebotes durch den Anbieter zustande. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Be­stellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung ver­bunden werden. Der Vertragsschluss erfolgt in der Sprache: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

3.1.      Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftrags­bestätigung (§ 2.2. dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen.

3.2.      Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

3.3.      Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder über „PayPal“ vornehmen. Bei Zahlung über „Paypal“ wird der Kunde automatisch zum Online-Dienst „Paypal“ wei­tergeleitet, um die bestellte Ware zu bezahlen. Der Zahlvorgang muss direkt im An­schluss an die Bestellung durchgeführt werden. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ be­kommt der Kunde die Bankdaten des Anbieters in einer entsprechenden Bestäti­gungs-E-Mail zugesandt.

3.4.      Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Zahlt der Kunde bei der gewählten Zahlungsform „Vorkasse“ nicht innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigungs-E-Mail, so ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zu­rückzutreten.

3.5.      Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungs­gebühren der Geldinstitute, welche nicht auf Verschulden des Anbieters beruhen, ge­hen zu Lasten des Kunden.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

4.1.      Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

4.2.      Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter einen Zugriff Dritter auf die Ware, beispiels­weise im Fall einer Pfändung, umgehend mitzuteilen, und den Dritten in geeigneter Form über den bestehenden Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Einen Sitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

§ 5 Preise und Versandkosten

5.1.      Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich ein­schließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2.      Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angege­ben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Wi­derrufsrecht Gebrauch macht.

Kosten für Porto und Verpackung werden wie gefolgt berechnet:

  • bei Sendungen innerhalb Deutschlands 6,90 Euro,
  • bei Sendungen innerhalb der EU 19,90 Euro.

(https://shop.fluxus-plus.de/versandkosten/)

Auf Anfrage liefert der Anbieter auch in Länder außerhalb der EU (Europäische Union). Die Kosten für Porto und Verpackung stellt der Anbieter dem Kunden gemäß Aufwand in Rechnung. Eventuell anfallende Steuern, Zölle und Lagerkosten sowie Sonderwünsche gehen ebenfalls zu Lasten des Kunden.

5.3.      Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Widerrufsbelehrung lautet wie folgt:

6.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

museum FLUXUS+ gemeinnützige GmbH
Schiffbauergasse 4f, 14467 Potsdam
Fon: + 49 (0) 331 601089 0
Fax: + 49 (0) 331 601089 10
E-mail: shop@fluxus-plus.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Ver­trag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Wider­rufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätz­lichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzah­lung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unter­richten, an uns

museum FLUXUS+ gemeinnützige GmbH
Schiffbauergasse 4f, 14467 Potsdam

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.3.      Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An

museum FLUXUS+ gemeinnützige GmbH
vertreten durch ihre Geschäftsführer
Heinrich Liman und Pia Nimpsch

Schiffbauergasse 4f, 14467 Potsdam
E-Mail: shop@fluxus-plus.de
Tel: 0331-6010 890
Fax: 0331-60108910

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

____________________________________________________________________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.

 

§ 7 Haftung

7.1.      Der Anbieter schließt seine Haftung für leichte fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Hiervon ausge­nommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Le­bens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertrags­pflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzli­chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

7.2.      Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den ver­tragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.3.      Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Ver­treter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese gel­tend gemacht werden.

7.4.      Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

8.1.      Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrech­nung von Telemedien erforderlich ist.

8.2.      Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwe­cke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

8.3.      Der Anbieter versichert, dass er die personenbezogenen Daten der Kunden im Übri­gen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass er dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit der Anbieter zur Durch­führung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in An­spruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes einge­halten.

8.4.      Die personenbezogenen Daten der Kunden, die dem Anbieter über dessen Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem diese dem Anbieter anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

8.5.      Um das Online-Angebot des Anbieters optimal zu gestalten, sicherer und noch kom­fortabler zu machen, verwendet der Anbieter sogenannte Cookies. Mit Hilfe dieser kleinen Textprogramme können beim Aufruf der Websites des Anbieters Daten auf dem Rechner des Kunden gespeichert werden. Die meisten verwendeten Cookies sind hierbei sogenannte Session-Cookies, die nach dem Ende des Besuchs auf den Websites automatisch gelöscht werden. Darüber hinaus können Kunden das Abspei­chern von Cookies auf deren Rechnern durch entsprechende Einstellung im Browser verhindern, wodurch allerdings der Funktionsumfang der Seiten des Anbieters einge­schränkt werden kann.

8.6.      Sollten Kunden mit der Speicherung ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr ein­verstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird der Anbieter auf eine entspre­chende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Kor­rektur oder Sperrung der Daten veranlassen.

Auf Wunsch erhalten Kunden selbstverständlich jederzeit unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die der Anbieter über den Kunden gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Da­ten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten werden Kunden gebeten, sich an folgenden Kontakt zu wenden:

Khanh Nguyen, nguyen@fluxus-plus.de

§ 9 Schlussbestimmungen

9.1.      Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesre­publik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

9.2.      Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentli­chen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Ge­richtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

9.3.      Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übri­gen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Stand: März 2016

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.